Die Woche kompakt

Gericht kippt die Bindung der Gas- an die Benzinpreise



Der Bundesgerichtshof (BGH) hat gestern die alleinige Bindung der Gaspreise an den Ölpreis verboten. Das bedeutet, dass die Gas-Preise nicht automatisch erhöht werden, wenn die Benzinpreise steigen, sondern manuell. Umgekehrt erlaubt es den Unternehmen, die Gaspreise auch dann zu erhöhen, wenn die Benzinpreise im freien Rohstoffhandel sinken. Die Gas-Anbieter werden diese Preiserhöhungen nicht umsonst anbieten können, schließlich erfordert die Suche nach neuen Argumenen viel Energie, so ein Verbandsprecher der Gasindustrie. Das ist nicht zum Nulltarif zu haben.

Niebel sortiert Entwicklungshilfe um



Die schwarz-gelbe Bundesregierung will die staatliche Entwicklungshilfe in Deutschland neu ordnen. Dazu sollen die drei bestehenden Organisationen miteinander verschmolzen werden. Ziel sei die "Abschaffung von Doppelstrukturen", heißt es in dem Entwurf, den Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) ins Kabinett einbrachte. In einem ersten Schritt sollen die Gebühreneinzugszentrale (GEZ), die Deutschen Expertengruppe Dementenbetreuung (DED) und die Internationale Reisemesse (ITB) fusionieren. In einem weiteren Schritt sollen Asien, Schwarzafrika und Lateinamerika miteinander verschmolzen werden. „Hunger, Armut und Geschlechtskrankheiten sind weit verteilt auf diesen großen, schwarzen Kontinenten. Sie sind oft schwer auffindbar und nicht da, wenn man sie braucht. Wir müssen diese Geiseln der Menschheit irgendwie bündeln, sonst droht uns irgendwann ein Mangel an Epedemien“, wie Minister Niebel der Presse erklärte.

Sponsoring kein Verstoß gegen Parteiengesetz



Die Sponsoring-Aktivitäten der CDU-Landesverbände in Nordrhein-Westfalen und Sachsen sowie der Sachsen-SPD verstoßen nicht gegen das Parteiengesetz. Das hat eine rechtliche Prüfung der Bundestagsverwaltung ergeben. "In keinem der angesprochenen Fälle haben sich Anhaltspunkte für mögliche Verstöße gegen das Parteiengesetz konkretisiert", sagte Bundestagspräsident Norbert Lammert in Berlin. CDU-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers zeigte sich erleichtert. „Ich wusste doch, dass wir bei der Formulierung unseres geliebten Parteiengesetz aufgepasst haben, dass uns da keiner an den Karren pinkeln kann. Jetzt müssen wir nur noch das nervige Strafrecht, das Steuerrecht und die lästige Antikorruptionsrichtlinie ändern, dann ist die Sache wasserdicht!“

FDP: Ein Hartz für Kinder!

Wenn Hartz-IV-Kinder in den Ferien arbeiten, werden den Eltern die Leistungen gekürzt. Das soll sich nach dem entschiedenen Willen der christlichliberalen, aber auch irgendwie sozialen Koalition ganz hurtig zum Sommer ändern. Die Koalition will einen Freibetrag für Kinderarbeit einführen. Kinder unter 6 Jahren aus Hartz-IV-Familien sollen schon in den kommenden Sommerferien das Geld aus ihren Ferienjobs voll zur Verfügung haben. Bisher werden diese Einnahmen mit den Einkommen der Eltern aus Sozialleistungen verrechnet. Nach Angaben des Sozial-Experten Christian Lindner (FDP) möchte die Koaltion diese fiskalische Herkulesaufgabe noch vor der Sommerpause stemmen. Lindner: "Es geht ja nicht nur um die kleinen Teppichknüpferinnen aus dem Saarland, die sich in den Ferien etwas Geld für drogen verdienen wollen. Auch an deren Dealer vor den Schultoren müssen wir denken, denn diesen brechen in den Ferien meist die Einnahmen weg. Aber auch Ministranten können sich nicht mehr viel dazuverdienen, seitdem die Kirche brutalstmöglich auf Aufklären ist und zudem die hübschen Rumäninnen in der EU Freizügigkeit genießen. Und es kann uns auch nicht egal sein, wenn Schüler ihren Eltern die Arbeit als Organspender wegnehmen." Um die jährlichen Mehrausgaben in Höhe von mehreren 10.000 € für den Bund zu kompensieren, wird an einer Steuer für Taschengeld gearbeitet, so das Finanzministerium. Anderenfalls droht Deutschland ein neues Finanzloch griechischer Ausmaße, so ein erkennbar aufgewühlter Sprecher des Ministeriums heute.

Kachelmann verhaftet!!!

Wetterfrosch Jörg Kachelmann sitzt in Knast. Und alle Welt fragt sich: Warum erst jetzt, wo der der Frühling schlussendlich nach sieben Monaten Kälte, Eis und Niederschlägen sein zarte Fühler ausstreckt. Nun, die Mühlen der Justiz mahlen langsam, aber sie mahlen. Und so beruhigt, dass dieser aufbrausende Prophet von Stürmen und Graupelschauern, dieser mediengeile Weissager von Blitzeis und Gegenwind, dieser Miesepeter und Tiefdruckankünder seine verdiente Strafe enthält. Kachelmann, schäm dich.

Ostern fällt aus!!

Gestern mittag hat sich der gesetzliche Osterhase vor den Toren Erfurts (Thüringen?) vor einen Jaghund geworfen. Grund der verzweifelten Tat: Der Ostersonntag ist in 15 von 16 Bundesländern kein gesetzlicher Feiertag. Mit diesem Hinweis hat das Bundesarbeitsgericht in Erfurt eine Klage von Legehasen einer Großeierei in Niedersachsen abgewiesen. Sie hatten mehrere Jahre für ihre Arbeit am Ostersonntag von ihrem Arbeitgeber den im Manteltarifvertrag vereinbarten Feiertagszuschlag von 175 Prozent erhalten; 2007 stand dann nur noch der niedrigere Sonntagszuschlag (75 Prozent) auf dem Lohnzettel. Dagegen zogen sie vor Gericht. Wie ein Sprecher des Bundesinnenministeriums mitteilte, hat in Deutschland nur Brandenburg Oster- und Pfingstsonntag zu gesetzlichen Feiertagen erklärt. Die Kläger vertraten die Meinung, Oster- und Pfingstsonntag seien in der christlichen Welt Feiertage. Der Arbeitgeberversand reagierte auf die Reaktion des Osterhasen auf bestürzende Weise gelassen: "Was bildet sich die ungelernte Kraft ein, will nur weil ständig Ostern ist, wieder über drei Euro die Stunde, wir können auch in Bangladesh produzieren, die glauben nicht mal an den Weihnachtsmann."

England trauert...

England trauert um sein berühmtestes Unterhosenmodell. Fußballer-Darsteller David "Spicegirl" Beckham, Manchesters Antwort auf Andi Möller, hat sich irgendwie irgendwas gezerrt, gedehnt oder gerissen. Der introvertierte und kamerascheue Gelegenheitskicker von der britischen Insel, der sein Einkommen gerne auch mal mit Fußballspielen aufbessert (!) zeigte uns exklusiv, wie sich der Unfall abgespielt hat. Beckham: "Ich sagte noch: Pass auf Schatzi, aber wir beiden wußten wirklich nicht, wo so eine Achillessehne überall sein kann!" Seine achte WM-Teilnahme vor dem Fernseher ist durch das Malheur aber nicht gefährdert. "Mein Gott, die vier Vorrundenspiele können wir auch ohne mich versemmeln, spielt hat dieser Rodney oder Roonby ..."

Der Kreissverband Neuwied der Hells Angels stellt sich vor

Bei einer Durchsuchungsaktion im Westerwälder Rockermilieu haben am Mittwochmorgen zwei SEK-Beamte versucht, die Haustür eines tatverdächtigen „Hells Angels“ in Anhausen (Kreis Neuwied) von außen zu öffnen. Der 43-Jährige schoss darauf mit einer 45er Magnum des Anhausener Schützenvereins "SV Anhausen 1843 e.V." von innen ohne Vorwarnung zweimal durch die Tür. Dabei wurde einer der Beamten tödlich getroffen. Der Vorfall hat die Debatte um den Umgang mit Rockgergruppen wie den „Hells Angels“ neu angeheizt, gleichzeitig aber die lange offene Frage beantwortet, wo und wie Rocker vor den Toren des Westerwaldes ihr Zuhause gestalten. Und wenigstens das ist stilistisch wie architektonisch beruhigend.

Die Nachrichten vom Tage

Der deutsche Bankenverband BdB will mit einem Nationalen Fonds die Finanzmärkte stabilisieren. Verbandspräsident Andreas Schmitz lehnt die Besteuerung von Finanztransaktionen als eine „Scheinlösung“ weiterhin ab. Sie würde vor allem fiskalischen Zwecken dienen und schmälere die Rendite. Weshalb der Finanzmarkt unbedingt stabilisiert werden soll, konnte Schmitz leider nicht erklären. Dass Steuern bei genauer Betrachtung eigentlich und letztlich doch immer fiskalischen Zwecken dienen, blöderweise aber zugleich irgendwie die Rendite schmälern, vergaß er in seiner Aufregung offenbar auch. In seiner Aussage, dass Steuern prinzipiell „Scheinlösungen“ sind, ist ihm natürlich trotzdem zuzustimmen.



Deutschland gehört mittlerweile zu den drei größten Waffenlieferanten der Welt. Der Umfang der deutschen Rüstungsexporte hat sich innerhalb weniger Jahre verdoppelt. Forderungen nach mehr parlamentarischer Kontrolle wies der FDP-Außenwirtschaftsexperte Martin Lindner zurück und betonte: «Die linken Ideologen wollen offenbar aus Deutschland ein Industriemuseum machen.» Deutschland sei «legal und legitim» zum drittgrößten Waffenexporteur geworden. Und überhaupt stören von Landminen zerfetzte Kinder, von explodierenden Tankwagen getötete Zivilisten, Massengräber und von Phosphorbomben entstellte Menschen weitaus weniger als ein widerwärtiges, abscheuliches und menschenverachtendes Industriemuseum.



Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) will die notwendigen Schritte in die Wege leiten, um die Erkundung des Salzstocks Gorleben wieder aufzunehmen. Ihm ginge es aber nicht allein, darum für hochradioaktiven Müll ein Endlager, sondern auch um eine geeignete Ruhestätte für Siegmar Gabriel (SPD) zu finden.



Der frühere Berliner Finanzsenator und jetzige Bundesbankdirektor Thilo Sarrazin muss in der SPD bleiben. Diese Entscheidung der Schiedskommission gaben die Berliner Sozialdemokraten am Montag bekannt. Sarrazin hatte mehrfach durch ebenso hirnlose wie verächtliche Hetze gegen Migranten ein Parteiordnungsverfahren provoziert. Das Ziel des Parteiausschlusses konnte er damit aber nicht erreichen. Sarrazins Beiträge sind zwar peinlich und beschämend, aber fallen zwischen dem Gekeife von Geert Wilders, Le Pen, Le Lindner und Le Westerwelle auch nicht weiter auf, so das SPD-Präsidium in Spandau.

WUNST gibt sich geschlagen!

Es musste ja herauskommen und Guido hat es sofort bemerkt. Unser letzter Eintrag war eindeutig homophob! Wie anders konnte man die Kritik an seiner "Familie" auch verstehen. Verpackt als Kritik an der Vetternwirtschaft, die ja sonst auch niemanden stört, wurde dem Leser schnell deutlich, dass wir eigentlich nur etwas gegen Event-Michi und den Rest der liberalen Boygroup haben. Und natürlich hätte sich niemand mokiert, wenn Steinmeier seinen Lover oder Joschka eine von Schröders Frauen auf Lustreisen nach Kabul oder in den Sudan mitgenommen hätte. Nur wenn Guido im Ausland deutsche Panzer für den Wiederaufbau an Chile verkaufen will, wie soll er das verdammt noch mal allein bewerkstelligen! Darum: Mea culpa, wir nehmen unsere Kritik als homophob zurück. Und wo wir schon mal dabei sind: Die klammheimliche Teilnahmslosigkeit am Dahinscheiden von Prinz von Sayn et cetera, dem Erfinder der jüdischen Vermächtnisse war - soviel konsequenz muss sein - antisemitisch.
In diesem Sinn: Shalom, Schwestern!

Westerwelle: Südamerikatrip war ein Erfolg!

Bundesaußenminister Westerwelle (2.v.r) hat seine Reise nach Südamerika verteidigt und von einem vollen Erfolg gesprochen. Er betonte die außerordentliche Qualität seiner ausschließlich fachlichen Gesprächen mit führenden Experten nicht nur seiner Partei, sondern auch den sie unterstützenden Unternehmen. "Besonders Rio und die Copa Cabana, die waren aber wirklich tolle Erfolge gewesen und wirklich bei seinen Mitreisenden auch richtig gut angekommen." betonte der sichtlich gebräunte Außenminister.

Kehrtwende bei den Liberalen!

Die FDP stellte am Mittwoch auf einem Symposium in Berlin ihr Thesenpapier zur »Neuausrichtung der Sozialpolitik« vor. FDP-Generalsekretär Christian Lindner betonte darin das Ziel einer »fairen« Sozialpolitik. Die zuvor angeregte Zwangsarbeit für Empfänger "staatlicher Transfermittel" wird in dem Thesenpaier nicht weiter verfolgt. "Alle unsere Abgeordneten sind ja Empfänger staatlicher Transferleistungen. Da wären wir ja schön blöd," sagte Lindner am Rande der Veranstaltung. Hartz-IV-Empfänger sollen künftig nur noch eine Pauschale für Wohnung und Heizung erhalten. Weitere Leistungen sollen in Gutscheinen, wie z.B. Rubbellosen oder Freikarten für Karnevalsumzüge, ausgedehnte Spaziergänge oder die nächste Mondfinsternis ergehen. Die Zuverdienstmöglichkeiten für Hartz-IV-Betroffene sollen verbessert werden. Patrick Lindner: "Davon versprechen wir uns eine bessere Auslastung der Obdachlosenunterkünfte und dass endlich das viele Leergut von den Straßen verschwindet!"

Rochade im Berliner Abgeordnetenhaus

In den letzten Tagen gab es heftige Turbulenzen im sonst eher beschaulichen und von häkelnden Müttern dominierten Berliner Abgeordnetenhaus. Den FDP-Abgeordneten Rainer-Michael Lehmann quälte das soziale Gewissen plötzlich so sehr, dass ersich genötigt sah, schon allein um einem Parteiauschluss zuvor zu kommen, zur SPD-Fraktion zu wechseln. Inhaltlich begründete Lehmann das mit der Nähe zur SPD. "Das Büro ist quasi nur drei Türen weiter und im Plenarsaal bin ich jetzt näher an der Kantine. Auch sei es günstig, dass er die Visitenkarten mit dem Fineliner ändern kann, das ist ja nur ein Buchstabe!"
An Bewerbern für den freien Platz auf dem FDP-Stuhl mangelt es nicht, aber ein würdiger Ersatz scheint schon gefunden. Ralf Hillenberg, bis gestern noch bei der SPD, war wegen Verwicklungen um vergabefreie Aufträge an seine Baufirma ins Zwielicht geraten, während er zugleich Vizevorsitzender des Bauausschusses war. "Das ist ein sehr interessanter Mann für uns!", heißt es innerhalb der FDP-Fraktion. Und: "Hillenberg efüllt damit genau unser Anforderungsprofil."

Niebel out of Asia

Militärentwicklungsminister Dirk Niebel hat gestern vor Mitarbeitern (FDP) des von ihm besetzten Ministeriums erklärt, dass es bei der Entwicklungshilfe nicht auf die Menge sondern die - jawoll - Nachhaltigkeit ginge. Während der erste Teil der Aussage durchaus zustimmend zur Kenntnis genommen wurde, da er sich im wesentlichen nicht nur mit unseren Eindrücken von Herrn Niebel, sondern auch mit der Einschätzung von Frau Niebel deckt. Den zweiten Teil der Aussage erläuterte Niebel in Vietnam, wo er sich einen Eindruck von einem Land verschaffte. "Sehen Sie, wir haben diesem Filippino sogar ein ganzes Ministerium gegeben. Der hat Pensionsansprüche für mehrere Generationen, einschließlich seiner beiden Zwillinge und Zwillingszwillinge. Das verstehen wir von der FDP unter nachhaltiger Entwicklungshilfe!"

FDP-Stars erklären die Welt! heute: Christian Lindner

Der Generalsekretär der FDP, Christian "Butter" Lindner hat uns gestern erklärt, warum die Steuer auf spekulative Transaktionen nicht nur schlecht, sondern unfair und unsozial ist. Damit würden „normale Transaktionen, wie der Kauf von Anteilen für eine Riester-Rente, erschwert", so der sympathische Volksmusikant am Rande eines Kaviargelages in Köln-Marienburg. Wichtig sei, das man bei solchen Vorschlägen alle Details im Auge behält: Nicht nur die Umsätze für Spekulationsgeschäfte, die im Jahr 2008 das 50.000-fache des weltweiten Bruttosozialprodukts ausmachten, sondern auch den Umsatz mit Riesterrenten, der im selben Jahr ungefähr die Höhe der täglich eingehenden FDP-Parteispenden betrug. Nur eine Frage konnte der Generalsekretär der FDP nicht beantworte: Wenn die Tobin-Steuer wirklich unsozial und unfair ist, warum steht sie dann nicht im Wahlprogramm dieser Spasspartei????

Guido und sein Eventmanager besuchen Chile!

Bundesaußenwelle Guido ist zu einer mehrtätigen Weinprobe nach Chile aufgebrochen.
"Das ist mal was anderes.", so der Außenminister der FDP vor seinem Abflug. Guido Westerwelle wird von seinem Partner Michael Mronz begleitet. Dieser zeigte sich bei der Landung ehrlich begeistert vom kürzlichen Erdbeben. "Wow! Da ist echt kein Stein auf dem anderen geblieben. Das hätte meine Eventmanagementfirma nicht besser hinbekommen. Nur die Vermarktung ist noch total unprofessionell. Aber da kann ich ja vielleicht was Lukratives an Land ziehen. Nicht wahr, Guido, wo fahren wir denn morgen hin?"

Neue Beweise gegen Rüttgers

Gegen den seit einigen Wochen unter Druck geratenen Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen, Jürgen Rüttgers, ist weiteres Material aufgetaucht, welches seine Käuflichkeit belegt. So soll er seinen Namen gegen vier Kisten eines minderwertigen Sekts hergegeben haben. Kurz nach Bekanntwerden konterte Rüttgers in dem er offenlegte, dass auch seine Herausforderin aus der SPD, Hannelore Kraft, Werbung für Analog-Käse mit ihrem Name erlaube. Entsprechendes gelte im übrigen für seinen pfälzischen Kollegen Kurt Beck und sogar für den muselmanischen Gammelfleisch-Grünen Özdemir.



Den meisten Gegenwind bekommt indes ausgerechnet Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner. Ihr wird vorgeworfen, sich eigentlich nur noch um Mode, Handtaschen und anderen teuren Nippes zu kümmern und anderen ebenso teure Säcke zu vernachlässigen.

Neuer Fall von Sodomie

Kannte man von der katholischen Kirche bisher sodomistische Übergriffe nur im Rahmen von vorweihnachtlichen Live-Krippenspiel mit Eseln, Lämmern und anderen Paarhufern, erschüttern seit heute weitere Protokolle von Priesterbeichten die Öffentlichkeit.

So sollen in Regensburg, Passau und Köln auch Domspatzen von Geistlichen gepimpert worden sein. Ruhrbischof Franz-Josef Overbeck forderte Konsequenzen: Aufklärung dürfe in der katholischen Kirche keinen Platz habe. Besonders aber die possierlichen Spatzen stünden unter seinem besonderen Schutz. Vögeln muss und müssen Tabu bleiben, so der sichtlich erregte Kuttenträger.

EU: Sparprogramm für Griechenland

Die EU-Finanzminister haben dem hochverschuldeten Griechenland ein radikales Sparprogramm auferlegt. So soll der bisherige Grillteller ohne Leber und mit deutlich weniger Tomatenreis auskommen. Tzaziki soll künftig nicht mehr als 25 % Knoblauch enthalten. Die Zahl der traditionell "aufs Haus" gehenden Ouzus soll auf drei Gläser (0,02) je Erwachsener begrenzt werden. Die EU verspricht sich davon eine Ankurbelung der Wirtschaft. EU-Chef Baroso: Griechenland bleibt damit der Drehspiess Europas, jedenfalls solange wie der türkische Döner mit dem Euro nicht frei kovertierbar wird.

Grass jahrelang von Kant bespitzelt.

Deutschlands Nobelpreis- und Schnäuzerträger Günter Grass wurde vom Mauerbau (1961) bis zum Mauerfall (1989) bei seinen Besuchen in der DDR systematisch von der Staatssicherheit (Stasi) bespitzelt. Während dies anfangs Günter Grass durchaus angenehm war ("Schön, dass überhaupt jemand meine Sachen liest") wurde dies in späterer Zeit dem begnadeten Erzähler Grass ("Der Heilbutt", "Die Rohrdommel") eher lästig. Als Informant der Stasi war zuvorderst der in der DDR renommierte Hermann Kant aktiv. Kant wurde am 14. Juni 1926 als Sohn einer Arbeiterfamilie in Hamburg geboren und interessierte sich schon als Jugendlicher für das Lesen fremder Bücher. Er absolvierte nach der Schulzeit eine Lehre als Elektriker, was ihm bei der Montage von Wanzen und Kameras später sehr nützlich war. Als Soldat im Zweiten Weltkrieg geriet er in ein Arbeitslager in Warschau. Die Weigerung der polnischen Wachmannschaften seine Texte ("Die Aula", "Die Mensa", "Die Mädchenumkleide") zu lesen, ließ ihm zum Antifaschisten werden. Zurück in der DDR schloss er eine Mitgliedschaft bei der Stasi nicht kategorisch aus. Als IM Perativ (kurz KI) wurde dieses Prinzip zur Im. Kants persönlicher Ethik. Der katalogisierte Imperativ gebietet allen endlichen vernunftbegabten Wesen und damit allen Menschen, Handlungen darauf zu prüfen, ob sie einem universalisierbaren Marxismus folgen und ob dabei die betroffenen Menschen je auch in ihrer Selbstzweckhaftigkeit berücksichtigt werden.
"Darum sollte sich dieser Grass auch nicht wundern, wenn wir das mal beleuchten", gab Kant heute zu Protokoll. Günter Grass sieht dies naturgemäß anders: "Das sind doch Methoden der Hitlerjugend, ähm, wie man so hört..."