Steffen Kampeter, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen (Bildmitte) verteidigte in mehreren Zeitungsinterviews das Sparpaket der Koalition.
Wunst präsentiert und erklärt die Höhepunkte:
„Es geht im Kern doch nicht um bloßes Kürzen, sondern um eine Neujustierung der Sozialsysteme.“ So wie es Jack the Ripper um das Neujustieren weiblicher Halsschlagadern ging.
„Was wir bei den Arbeitssuchenden tun, wird sie wieder schneller in Beschäftigung bringen. Das nutzt diesen Menschen.“ Meint: Du willst es doch auch Baby!
„Außerdem fordern wir von Unternehmen einen Beitrag…“, der zwar nicht erbracht wird, aber was kann denn der arme Kamperle dafür.
„ …und sparen bei uns selbst, also in der Bundesverwaltung.“ Dort steigen die Bezüge rückwirkend zum 1. Januar um 1,2 Prozent, in zwei weiteren Stufen bis Mitte 2011 um insgesamt 2,1 Prozent. Obendrauf gibt es eine Einmalzahlung von 240 Euro. Nur die Wiederheraufsetzung des Weihnachtsgeldes soll brutal gestoppt werden.
„Der Koalitionsvertrag sieht die allgemeine Anhebung von Steuern nicht vor.“ Und was der Koalitionsvertrag nicht vorsieht, gibt´s auch nicht. Überschwemmungen, Kriege, Ölpest, Präsidentenrücktritte, sorry, sorry, wenn es nicht im Koalitionsvertrag steht, hat es Pech gehabt.
„Außerdem macht es keinen Sinn, jetzt durch Steuererhöhungen die Binnennachfrage abzuwürgen.“ Und zwar die richtige Binnennachfrage, also die der Besserverdienenden, sonst hätte man ja die Steuer auf Langusten, Hotelübernachtungen, Flugbenzin und Skilifte nicht senken brauchen.
„Unser Ziel ist es nicht, über Transferleistungen den Konsum zu stabilisieren.“ Sondern über Wahlgeschenke, Vetternwirtschaft und Steuerhinterziehung.
„Zudem sind wir international (rülps) aufgefordert, (hicks) mehr zu konsumieren. Es wäre wenig sinnvoll, den Konsum durch steuerpolitische Schnapsnasen, äh Maßnahmen zu dämpfen. Prost!“ Hauptsache, es dämpft!
Anderer Ausdruck für geistloses Zeug lallen? Kampetern.
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