Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die geplante Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze um fünf Euro pro Monat vehement verteidigt. In der Sendung „Anne Will“ sagte sie am Sonntagabend in der ARD, dass sie zwar Verständnis hätte, dass manche die Erhöhung als zu üppig empfänden. Sie sei aber notwendig, damit die Hartz-IV-Empfänger nicht in großzügigere Länder wie Venezuela oder Kuba abwanderten und somit dem deutschen Prekariat nicht zur Verfügung stünden.
Aber auch von Seiten der Wohlfahrtverbände erfuhr die Regierung Kritik. Dem Vorwurf, dass die Anhebung von 5 Euro für Erwachsene zu gering wäre, hielt von der Leyen entgegen, dass zu diesen 5 € noch 15,5 € hinzukämen, die der Hartz IV-Empfänger dadurch monatlich mehr habe, dass er keine alkoholischen Getränke und Zigaretten mehr benötige. Das macht rund 20 € aus und entspräche damit dem 20-fachen der kalkulierte Ausgaben für Bildung und Kultur, so die Ministerin.
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