Innenminister Friedrich nimmt die Behörden nach dem
Verfassungsschutz-Skandal um das Neonazi-Trio in Schutz. Die ihm unterstehende Behörde sei, so Friedrich, für den Staats- und Verfassungsschutz zuständig. Seine Prüfung hätte ergeben, dass es dem Staat doch gut gehe. Allerdings sei aufgefallen, dass Deutschland seit dem Ende der Weimarer Republik und dem Ende der DDR keine Verfassung mehr hätte. Zudem handelt es um das Bundesamt für
Verfassungsschutz und nicht um das Bundesamt für
Dönerbuden-Schutz.
Weiterhin schlug Friedrich vor, eine Zentralkartei für Nazis einzurichten, das sei nie verkehrt. FPD-Faktotum Brüderle schlug vor, die Kronkorken-Regelung wieder einzuführen. Geprüft wird ferner ein Verbot von Wohnmobilen, Thüringern und Paulchen-Panther-Filmen.
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Schon bald außerhalb Thüringens verboten: Wohnmobile |
Friedrich versicherte am Samstag die
Sicherheitsbehörden seien „nicht auf dem rechten Auge blind, sie hätten allerdings beidseitig eine Hornhautverkrümmung, grauen Star und 18 Doptrien“. „Aber es sieht so aus, als ob einige Behörden
kläglich versagt haben“, sagte er. „Keine Frage: Es wird der eine oder
andere sich einer peinlichen Befragung unterziehen müssen.“
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[Von Minister Friedrich ins Gespräch gebrachte Verhörmethode aus Zeiten der
Inquisition, die sich aber auch in den USA und in Hessen bestens bewährt hat.] |
Nach Ansicht Friedrichs darf es
aber nicht „zum Reflex werden“, Polizei und Sicherheitsbehörden
„herabzuwürdigen und in den Rücken zu fallen, sobald ein
gesellschaftliches Problem aufscheint“. Ob er mit dem gesellschaftlichen Problem sich selbst, die neun Mordopfer, das völlige Versagen von braungefärbter Polizei und Verfassungsschutz oder die hochbezahlten NPD-Spitzel meinte, schien leider nicht auf.
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[Hochbezahlter V-Mann] |
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„Nicht auf dem rechten Auge blind“: Friedrich verteidigt
Verfassungsschutz - weiter lesen auf FOCUS Online:
http://www.focus.de/politik/deutschland/nazi-terror/nicht-auf-dem-rechten-auge-blind-friedrich-verteidigt-verfassungsschutz_aid_686050.html
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„Nicht auf dem rechten Auge blind“: Friedrich verteidigt
Verfassungsschutz - weiter lesen auf FOCUS Online:
http://www.focus.de/politik/deutschland/nazi-terror/nicht-auf-dem-rechten-auge-blind-friedrich-verteidigt-verfassungsschutz_aid_686050.html
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